Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Grundsätze

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Lechelt Design, Inhaberin Andrea Lechelt, Wartenburger Straße 1, 06895 Zahna-Elster (im folgenden Verkäufer) und ihren Kunden (im folgenden Käufer).

(2) Alle Lieferungen und Leistungen sowie Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Diese beziehen sich somit auch auf alle künftigen Geschäftsbeziehungen, ohne, dass diese nochmals ausdrücklich vereinbart werden müssen. Mit der Bestellung, spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung durch den Käufer gelten diese AGB als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen werden hiermit ausdrücklich widersprochen.

(3) Alle vertraglich geregelten Geschäftsbeziehungen sowie Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden oder zusätzliche Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zwecks Ausführung eines Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen. Sie werden nur durch die schriftliche Bestätigung des Verkäufers wirksam.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

(1) Die in unserem Internetshop angebotenen und präsentierten Waren stellen kein rechtlich bindendes Angebot des Verkäufers dar. Vielmehr sind die Angebote des Verkäufers in jedem Fall freibleibend und unverbindlich. Erst in schriftlicher Form bilden Angebote die Grundlage von Vertragsverhandlungen, deren Ergebnisse, wenn sie vom Angebot abweichen, schriftlich festgehalten werden müssen.

(2) Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen des Käufers sind für diesen verbindlich. Sie bedürfen allerdings zur Rechtswirksamkeit eines Vertrages der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Die Bestätigung wird im Regelfall per Email übersandt.

(3) Der Käufer ist 30 Tage nach Bestelleingang beim Verkäufer an seinen Auftrag gebunden. Danach sind beide Parteien, wenn nicht anders vereinbart, von Lieferung und Annahme befreit. Der Verkäufer ist berechtigt, Aufträge/Bestellungen abzulehnen, was dem Käufer entsprechend mitzuteilen ist.

§ 3 Preise und Zahlung

(1) Solange noch kein Vertrag zustande gekommen ist, sind die angegebenen Preise freibleibend. Maßgebend sind die in der Bestellbestätigung angegebenen Preise, welche die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile enthalten. Etwaige Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.

(2) Der Käufer hat die Möglichkeit zur Zahlung mittels PayPal oder per Vorauskasse. Bei Zahlung per Vorauskasse ist der Käufer verpflichtet, umgehend nach Vertragsschluss den Kaufpreis zu entrichten.

§ 4 Liefer- und Leistungszeit

(1) Grundsätzlich handelt es sich bei allen angebotenen Waren um spezielle Anfertigungsprodukte, welche erst nach Bestelleingang nach dem konkreten Käuferwunsch angefertigt werden. Die Lieferzeit beträgt daher in der Regel zwei bis vier Wochen.

(2) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich vereinbart werden müssen, bedürfen der Schriftform. Sie gelten nur als annähernd und unverbindlich vereinbart, wenn der Verkäufer nicht eine schriftliche Zusage als verbindlich erklärt hat. Bei nicht rechtzeitiger Klarstellung aller Einzelheiten durch den Käufer sowie der nicht rechtzeitigen Erbringung aller Vorleistungen des Käufers verlängern sich die Liefertermine entsprechend. Liefertermine gelten mit Meldung der Versendung als eingehalten.

(3) Der Käufer hat die Lieferung unmittelbar nach Erhalt zu überprüfen. Etwaige Einwendungen sind dem Verkäufer unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Bei von außen erkennbaren Beschädigungen muss die Annahme verweigert werden. Rücksendungen werden von dem Verkäufer grundsätzlich nur akzeptiert, wenn sie innerhalb von 24 Stunden gemeldet und in der Originalverpackung ordnungsgemäß verpackt vorgenommen werden. Sonstige Reklamationen werden bei schriftlicher Anzeige innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware berücksichtigt.

(4) Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt bzw. von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten des Verkäufers oder deren Unterlieferanten eintreten -, hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Verkäufer, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

(5) Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Käufer nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird der Verkäufer von seiner Verpflichtung frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich der Verkäufer nur berufen, wenn er den Käufer unverzüglich benachrichtigt.

(6) Der Verkäufer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn, die Teillieferung oder Teilleistung ist für den Käufer nicht von Interesse.

(7) Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen des Verkäufers setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus.

§ 5 Gewährleistung

(1) Der Verkäufer ist verpflichtet den Vertragsgegenstand mängelfrei zu liefern. Der Käufer ist verpflichtet, den gelieferten Vertragsgegenstand unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und dem Verkäufer etwaige offensichtliche Mängel, Falschlieferungen oder Mindermengen unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Für die Anzeige gilt eine Ausschlussfrist von sieben Tagen ab Erhalt der Lieferung. Verdeckte Mängel sind dem Verkäufer unverzüglich nach Entdeckung, spätestens jedoch nach zwei Wochen schriftlich anzuzeigen.

(2) Der Verkäufer verpflichtet zudem sich, den vereinbarten Vertragsgegenstand im vereinbarten Umfang zum vereinbarten Zeitpunkt für den Versand bereitzustellen. Der Käufer verpflichtet sich, den vereinbarten Vertragsgegenstand in vereinbartem Umfang zum vereinbarten Zeitpunkt abzunehmen.

(3) Der Käufer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei Reproduktionen Abweichungen im Farbton und Textfehler kein Reklamationsgrund sind. Formate, Papierqualitäten, druck- bzw. fabrikationstechnische Unterschiede zu Mustern, Katalogabbildungen sind leider nicht vermeidbar und können deshalb nicht anerkannt werden. Der Verkäufer ist berechtigt, reklamierte bzw. gerügte Waren inkl. Verpackung vor Ort zu überprüfen bzw. auf eigene Kosten in der kompletten Verpackung ordnungsgemäß verpackt zurückzufordern.

(4) Als Gewährleistung kann der Käufer innerhalb von sechs Monaten ab Erhalt der Ware grundsätzlich zunächst nur Nachbesserungen verlangen. Die Gewährleistung erfolgt dadurch, dass der Verkäufer nach Wahl den fehlerhaften Vertragsgegenstand nachbessert oder einen Ersatzgegenstand liefert. Der Verkäufer ist berechtigt, mindestens zwei Versuche für die Nachbesserung zu unternehmen.Kann der Verkäufer einen der Gewährleistungspflicht unterliegenden Mangel nicht beseitigen (Fehlschlagen der Nachbesserung) oder sind für den Käufer weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar, so kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder die Minderung des Kaufpreises verlangen.

(5) Die Gewährleistungspflicht des Verkäufers entfällt, wenn der Käufer ohne vorherige Benachrichtigung und Zustimmung die Beseitigung des Mangels durchführt oder durch Dritte durchführen lässt.

(6) Ansprüche wegen Mängel gegen den Verkäufer stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.

§ 6 Urheberrecht

Die vom Verkäufer vertriebenen Produkte sind weltweit urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, Nutzung, Änderung, usw., die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der jeweiligen Zustimmung des Inhabers des Urheberrechts. Dies gilt auch für jegliche Arten von Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Der Vertragsgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für den Verkäufer als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für ihn. Erlischt das (Mit-) Eigentum des Käufers durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-) Eigentum des Käufers an dem Vertragsgegenstand als einheitliche Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf den Verkäufer übergeht.

(2) Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an den Verkäufer ab.

(3) Der Verkäufer ermächtigt den Käufer widerruflich, die an den Verkäufer abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.

(4) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Verkäufer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.

(5) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere Zahlungsverzug - ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.

§ 8 Haftung

(1) Schadensersatzansprüche sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Die Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens des Verkäufers entstanden sind, sowie bei einer Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden.

(3) Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte und Arbeitnehmer sowie Handlungs- und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

§ 9 Erfüllungsort, anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1) Soweit vertraglich nichts anderes vereinbart wurde, ist Erfüllungsort für die Zahlung und Lieferung der Geschäftssitz des Verkäufers.

(2) Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts o.a. finden keine Anwendung.

(3) Wenn der Käufer ein Unternehmer ist, ist Wittenberg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, aber nicht verpflichtet, jedes andere zuständige Gericht anzurufen.

§ 10 Teilnichtigkeit, Rechtswirksamkeit, Datenschutz

(1) Sollte eine Bestimmung in diesen AGB oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der Verträge im übrigen sowie aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen zwischen Verkäufer und Käufer nicht berührt. Es gilt an ihrer Stelle ausschließlich die gesetzliche Regelung, d.h. die betreffende Bestimmung wird in keinem Fall durch die Geschäftsbedingungen des Käufers ersetzt.

(2) Alle Verträge zwischen Verkäufer und Käufer selbst sowie etwaige Änderungen oder Ergänzungen von Verträgen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Verkäufer; dies gilt auch für eine Abweichung von der vertraglichen Schriftformerfordernis selbst.

(3) Rechtserhebliche Willenserklärungen wie Kündigungen, Rücktrittserklärungen, Verlangen nach Kaufpreisminderung oder Schadensersatz sind nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgen.

(4) Der Verkäufer ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung erhaltenen Daten über den Käufer – auch wenn sie von Dritten stammen - im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu bearbeiten und zu speichern bzw. durch vom Verkäufer beauftragte Dritte bearbeiten und speichern zu lassen.

Stand: Juni 2017